Council of Europe
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Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter
und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)

[ Deutsch / German / allemand ]


Das CPT in Kürze


Misshandlungen von Inhaftierten in Europa verhindern

Das CPT ist ein Komitee, das Hafteinrichtungen besucht, um zu prüfen, wie Menschen behandelt werden, denen die Freiheit entzogen ist. Beispiele für solche Einrichtungen sind Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeireviere, Abschiebehafteinrichtungen und psychiatrische Kliniken.

Delegationen des CPT haben unbeschränkten Zugang zu diesen Hafteinrichtungen, einschließlich des Rechts, sich innerhalb dieser Orte ungehindert zu bewegen. Sie befragen Personen, denen die Freiheit entzogen ist, ohne Zeugen und können sich ungehindert mit jeder Person in Verbindung setzen, die ihnen sachdienliche Auskünfte geben kann.

Nach jedem Besuch übermittelt das CPT einen detaillierten Bericht an den betroffenen Staat. Dieser Bericht beinhaltet die festgestellten Tatsachen, sowie Empfehlungen, Kommentare und Auskunftsersuche. Das CPT fordert darüber hinaus die Regierung auf, eine ausführliche Antwort auf seinen Bericht zu übermitteln. Die Berichte und Antworten sind die zentralen Elemente für einen kontinuierlichen Dialog mit dem betroffenen Staat.

Der vollständige Name des CPT ist „Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“. Dies weist auf zwei wichtige Merkmale hin: Geografisch deckt das Komitee Europa ab, thematisch nicht nur „Folter“, sondern eine ganze Reihe von Situationen, die zu „unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ führen können.

Das Besuchssystem

Die Besuche werden von Delegationen durchgeführt, die in der Regel aus zwei oder mehr Mitgliedern des CPT bestehen, und werden von Mitgliedern des Sekretariats und (falls notwendig) von Sachverständigen und Dolmetschern begleitet.

Die Delegationen des CPT besuchen die Vertragsstaaten in regelmäßigen Abständen (sogenannte „periodische Besuche“; ungefähr alle 4 Jahre). Zusätzlich werden, falls notwendig, „Ad-hoc”-Besuche organisiert.

Das Komitee muss dem betreffenden Staat einen Besuch ankündigen. Nach einer solchen Ankündigung kann die Delegation des CPT zu jeder Zeit jeden Ort aufsuchen, an dem Personen die Freiheit entzogen ist.

Zusammenarbeit und Vertraulichkeit

Die Prinzipien der Zusammenarbeit und Vertraulichkeit sind zentrale Aspekte der internationalen Konvention, die das CPT ins Leben gerufen hat.

Veröffentlichungen

Struktur des CPT

Hintergrund

Ratifizierung


Weitere Informationen


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