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Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter
und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)

[ Deutsch / German / allemand ]

Das CPT in Kürze

Misshandlungen von Inhaftierten in Europa verhindern

Das CPT ist ein Komitee, das Hafteinrichtungen besucht, um zu prüfen, wie Menschen behandelt werden, denen die Freiheit entzogen ist. Beispiele für solche Einrichtungen sind Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeireviere, Abschiebehafteinrichtungen und psychiatrische Kliniken.

Delegationen des CPT haben unbeschränkten Zugang zu diesen Hafteinrichtungen, einschließlich des Rechts, sich innerhalb dieser Orte ungehindert zu bewegen. Sie befragen Personen, denen die Freiheit entzogen ist, ohne Zeugen und können sich ungehindert mit jeder Person in Verbindung setzen, die ihnen sachdienliche Auskünfte geben kann.

Nach jedem Besuch übermittelt das CPT einen detaillierten Bericht an den betroffenen Staat. Dieser Bericht beinhaltet die festgestellten Tatsachen, sowie Empfehlungen, Kommentare und Auskunftsersuche. Das CPT fordert darüber hinaus die Regierung auf, eine ausführliche Antwort auf seinen Bericht zu übermitteln. Die Berichte und Antworten sind die zentralen Elemente für einen kontinuierlichen Dialog mit dem betroffenen Staat.

Der vollständige Name des CPT ist „Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“. Dies weist auf zwei wichtige Merkmale hin: Geografisch deckt das Komitee Europa ab, thematisch nicht nur „Folter“, sondern eine ganze Reihe von Situationen, die zu „unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ führen können.

Das Besuchssystem

Die Besuche werden von Delegationen durchgeführt, die in der Regel aus zwei oder mehr Mitgliedern des CPT bestehen, und werden von Mitgliedern des Sekretariats und (falls notwendig) von Sachverständigen und Dolmetschern begleitet.

Die Delegationen des CPT besuchen die Vertragsstaaten in regelmäßigen Abständen (sogenannte „periodische Besuche“; ungefähr alle 4 Jahre). Zusätzlich werden, falls notwendig, „Ad-hoc”-Besuche organisiert.

Das Komitee muss dem betreffenden Staat einen Besuch ankündigen. Nach einer solchen Ankündigung kann die Delegation des CPT zu jeder Zeit jeden Ort aufsuchen, an dem Personen die Freiheit entzogen ist.

Zusammenarbeit und Vertraulichkeit

Die Prinzipien der Zusammenarbeit und Vertraulichkeit sind zentrale Aspekte der internationalen Konvention, die das CPT ins Leben gerufen hat.

• Die Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden steht im Zentrum der Arbeit des CPT, da es darauf abzielt, Personen, denen die Freiheit entzogen ist, zu schützen - und nicht, den Staat wegen Missbrauch zu verurteilen.
• Die Vertraulichkeit ist ein anderer zentraler Aspekt des CPT. Die Feststellungen des Komitees, seine Berichte sowie die Antworten der Regierungen sind daher prinzipiell vertraulich. Dennoch sind viele Informationen zur Arbeit des CPT veröffentlicht worden.

Veröffentlichungen

• Der Staat selbst kann die Veröffentlichung des Berichts des Komitees sowie seiner eigenen Stellungnahme genehmigen. Bislang haben die meisten Staaten diese Dokumente veröffentlicht.
• Falls ein Staat die Zusammenarbeit verweigert oder es ablehnt, die Situation im Sinne der Empfehlungen des Komitees zu verbessern, kann das CPT beschließen, dazu eine sogenannte „Öffentliche Erklärung“ abzugeben.
• Zusätzlich verfasst das CPT einen „Allgemeinen Bericht“ über seine Aktivitäten, der einmal pro Jahr veröffentlicht wird.

Struktur des CPT

• Die Mitglieder des CPT sind unabhängige und unparteiische Experten aus verschiedenen Fachbereichen, z.B. Rechtsanwälte, Ärzte und Fachleute des Gefängnis- oder Polizeiwesens.
• Für jeden Vertragsstaat wählt das Ministerkomitee des Europarats ein Mitglied. Die Mitglieder sind unabhängig, d.h. sie repräsentieren nicht den Staat, für den sie gewählt worden sind. Darüber hinaus nehmen Mitglieder nicht an Besuchen in dem Staat teil, für den sie gewählt wurden.
• Das Sekretariat des CPT ist Teil der „Generaldirektion für Menschenrechte und rechtliche Angelegenheiten“ des Europarates.

Hintergrund

• Das CPT wurde von der „Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ des Europarates ins Leben gerufen. Die Konvention trat 1989 in Kraft.
• Diese Konvention baut auf Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention auf, der besagt, dass niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden darf.
• Das CPT ist keine Ermittlungsbehörde und kein Gericht, sondern ein Präventionsmechanismus zum Schutz von Menschen, denen die Freiheit entzogen ist, vor Folter und anderen Formen von Misshandlungen. Das CPT ergänzt somit die Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Ratifizierung

• Bislang wurde die Konvention von allen 47 Mitgliedstaaten des Europarates ratifiziert.
• Das Ministerkomitee des Europarats kann Nichtmitgliedsstaaten einladen, der Konvention beizutreten.

Weitere Informationen

• Berichte des CPT, Antworten der Regierungen, Öffentliche Erklärungen und Allgemeine Berichte sind auf der Website des CPT verfügbar (www.cpt.coe.int).
• Das CPT hat Standards hinsichtlich der Behandlung von Personen entwickelt, denen die Freiheit entzogen ist. Eine Zusammenfassung dieser Standards wurde in der Broschüre „CPT-Standards“ veröffentlicht [CPT/Inf/E (2002) 1 - Rev. 2010].
• Weitere Informationen zu Aufgaben und Arbeitsweise des CPT finden sich im Text der „Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ sowie dem „Erläuternden Bericht“ [CPT/Inf/C (2002) 1].